Datenschutz-Grundverordnung

Auf dieser Seite finden Sie Informationen zur Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und ihrer Umsetzung. Sie finden eine Zusammenstellung offizieller Dokumente und Umsetzungshilfen der Datenschutz-Aufsichtsbehörden.

DSGVO

Die EU-Datenschutz-Grundverordnung vom 24.05.2016 ersetzt die aus dem Jahr 1995 stammende EG-Daten­schutz-Richtlinie (95/46/EG). Sie trat am 24.05.2016 in Kraft und ist ab dem 25.05.2018 europaweit unmittelbar anzuwenden.

BDSG (neu)

Mit dem Datenschutz-Anpassungs- und -Um­setzungs­gesetz EU (DSAnpUG-EU) vom 30.06.2017 wurde unter anderem das Bundes­daten­schutz­gesetz neu (BDSG-neu) gefasst, um einige der nationlen Regelungs­spiel­räume der DSGVO zu nutzen.


Europäische Datenschutzkonferenz

Die Datenschutzbeauftragten der Länder Europas treffen sich einmal jährlich. Die Konferenz befasst sich vor allem mit Überlegungen für eine vertiefte Zusammenarbeit der europäischen Datenschutzbehörden sowie mit Fragen des Datenexports in Drittländer. » Entschließungen


Artikel-29-Gruppe

Die Artikel-29-Gruppe ist ein unabhängiges EU-Beratungsgremium, dem die Aufsichtsbehörden der Mitglied­staaten und der EU selbst sowie ein Vertreter der Europäischen Kommission angehören. Die Gruppe trifft sich fünfmal pro Jahr und wird in ihrer Arbeit durch Untergruppen unterstützt.

Beschlüsse und Arbeitshilfen zur DSGVO:

Arbeitsfassungen (teilweise auf Deutsch):


Konferenz der Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (DSK)

Die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder treffen sich regelmäßig zweimal im Jahr und fassen Beschlüsse zu Datenschutzfragen. » Entschließungen

Kurzpapiere zur DSGVO:

  • [Nr. 4] Datenübermittlung in Drittländer (Art. 45, 46, 49): Kurzpapier
  • [Nr. 3] Verarbeitung personenbezogener Daten für Werbung: Kurzpapier
  • [Nr. 2] Aufsichtsbefugnisse/Sanktionen (Art. 58, 83): Kurzpapier
  • [Nr. 1] Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten (Art. 30): Kurzpapier


Düsseldorfer Kreis

Der sogenannte Düsseldorfer Kreis ist eine Zusammenkunft der Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder für die Privatwirtschaft. » Entschließungen

Beschlüsse zur DSGVO:

  • [2016-09] Fortgeltung bisher erteilter Einwilligungen unter der DSGVO: Beschluss


Aufsichtsbehörden der Bundesländer

Die Aufsichtsbehörden der Bundesländer geben teilweise eigene Empfehlungen und Stellungnahmen zur Umsetzung der DSGVO ab.

Infoseiten zur DSGVO:

Einzeldokumente zur DSGVO:


Kirchlicher Datenschutz

Auch die Kirchen sind gefordert, die DSGVO umzusetzen. Das Selbstverwaltungsrecht der Kirchen bleibt dabei durch Art. 91 DSGVO erhalten. Voraussetzung hierfür ist allerdings, dass das von den Kirchen geschaffene Recht mit der DSGVO im Einklang steht. Daher ist eine wesentliche Änderung und Erweiterung der Regeln zum datenschutzgerechten Umgang mit personenbezogenen Daten erforderlich, zumal das bisherige kirchliche Datenschutzrecht in einigen Punkten deutlich vom weltlichen Datenschutzrecht abgewichen ist.

Einzeldokumente zur DSGVO:


Sonstige Materialsammlungen

Infoseiten zur DSGVO:

  • Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit (GDD) e.V: Praxishilfen
  • GMDS AG Datenschutz und IT-Sicherheit im Gesundheitswesen (DIG): Infoseite

Hilfsmittel:

  • Die französische Datenschutz-Aufsichtsbehörde CNIL hat am 22.11.2017 ein Software-Tool (Open Source) zur Durchführung einer Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA bzw. DPIA) veröffentlicht. Französisch muss man nicht beherrschen, da Englisch mit an Bord ist. Die Software befindet sich im Beta-Stadium, schaut aber schon gut aus: DPIA-Tool der CNIL